Netzstecker in Telefonanschluss, Symbolbild zur Netzpolitik
CC-BY-SA Marina A. Henn

HABEN BALD ALLE SAARLÄNDER_INNEN SCHNELLES INTERNET?

Es gibt ein neues Förderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur mit einem Fördervolumen von zwei Milliarden Euro. Gefördert werden soll der Ausbau von Internet Infrastrukturen in solchen Regionen, in denen sich Investitionen für Firmen nicht lohnen. Förderzuschüsse können bis Ende Januar beantragt werden. Sollten die Fördergelder nicht ausreichen, springen Land und Kommunen ein. Mit den Bauarbeiten kann voraussichtlich 2017 begonnen werden, wenn entsprechende Gelder genehmigt werden. Schnelles Internet im ganzen Saarland, das ist aus Sichtvon uns ein gutes Ziel. Wichtig sei uns dabei aber vor allem auf die zukunftsfähige Glasfaser-Technologie zu setzen. Denn schnelles Internet ist wichtig für uns als Wirtschaftsstandort. Geld dafür in die Hand zu nehmen, das wollen wir schon lange. Die beiden saarländischen Unternehmen Inexio und VSE werden sich nach Aussagen ihrer Geschäftsführer in jedem Fall an den Ausschreibungen beteiligen. Wir wollen wissen, ob sie dabei von der Landesregierung unterstützt werden und in welcher Höhe wir mit Fördergeldern rechnen können. Wieviel Kosten kommen dann auf die Gemeinden zu? Mehr dazu auch in unserer Pressemitteilung: https://www.piratenfraktion-saarland.de/2016/01/schnelles-internet-im-saarland-nur-mit-glasfaser/

Termin: Mittwoch, den 13. Januar 2016, 13 Uhr – Ausschuss für Wirtschaft, Forschung und Technologie

Update:
„Die Regierung rechnet weiter mit 50 MBit und 70% seien bereits damit versorgt bzw. versorgbar. Ein weiterer Teil sei privatwirtschaftlich erschließbar. Der Rest erfordere Zuschüsse und damit sei eine Finanzierungslücke von 13 Mio Euro zu decken. Diese Finanzierungslücke müsste der Staat schließen. Die Aufteilung erfolgt 50/40/10 Zwischen Bund, Land und Kommunen. Der Bund stellt zwei Milliarden Euro bereit und mit weniger als einem Prozent davon wäre uns ja schon geholfen, aber ob wir das auch kriegen, ist ungewiss. Vor allem aber zielt dieser Plan auf den Ausbau auf 50 MBit, was der eigentliche Fehler bei dem Ganzen ist.“ – Andreas Augustin

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